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Wie funktioniert die Bezirkstagswahl?

Wie funktioniert eine Bezirkstagswahl? Wie funktioniert eine Bezirkstagswahl?

Am Sonntag, den 14. Oktober 2018 finden in Bayern die Wahlen zum 18. Bayerischen Landtag und die 16. Bezirkstagswahlen statt.

Die Wahl des Bezirkstags verläuft nach den gleichen Grundsätzen wie die Landtagswahl. Die Bezirkstage Bayerns werden am gleichen Tag wie der Bayerische Landtag für eine Amtsperiode von fünf Jahren gewählt. Im Gegensatz zur Landtagswahl gibt es jedoch bei der Wahl des Bezirkstags keine Fünf-Prozent-Klausel.

Rein rechnerisch benötigte eine Partei oder Wählergruppe aber mindestens zirka 1,75 Prozent der Stimmen, um einen Sitz im Bezirkstag zu erhalten. Durch eine Änderung des Bezirkswahlgesetzes zum 01.04.2018 wird für die im Oktober 2018 stattfindenden Bezirkstagswahlen das Sitzzuteilungsverfahren nach Sainte-Laguё/ Schepers*), auch Divisormethode mit Standardrundung genannt, eingeführt. Der Bezirkstagspräsident bzw. die Bezirkstagspräsidentin wird vom Bezirkstag in seiner ersten Sitzung (spätestens am 26. Tag nach der Wahl) aus der Mitte des Bezirkstags gewählt.

Der Wähler erhält bei der Wahl für den Bezirkstag zwei (blaue) Stimmzettel:

  • Mit der ersten Stimme wird für den jeweiligen Stimmkreis ein Direktkandidat gewählt. Jede Partei oder Wählergruppe kann für jeden Stimmkreis einen Kandidaten aufstellen. Wer im Stimmkreis die meisten Stimmen erhalten hat, zieht per Direktmandat in den Bezirkstag ein. Die relative Mehrheit ist hierbei ausreichend.
  • Auf dem Stimmzettel für die zweite Stimme gibt jede Partei oder Wählergruppe eine Liste ihrer Kandidaten an. Der Wähler hat die Möglichkeit, für einen bestimmten Kandidaten oder pauschal für eine Partei / Wählergruppe zu stimmen.

Im Gegensatz zur Bundestagswahl wird bei der Wahl des Bezirkstags die Erststimme bei der Gesamtsitzverteilung mitberücksichtigt. Erst- und Zweitstimmen werden zusammengezählt. Diese Gesamtstimmen bilden die Grundlage zur Sitzverteilung auf die einzelnen Wahlkreisvorschläge.

Der Wahlkreis Oberbayern ist seit 2017 in 31 Stimmkreise eingeteilt, die mit den Landtagsstimmkreisen deckungsgleich sind. 31 Bewerber kommen über ein Stimmkreis-Direktmandat in den Bezirkstag, 30 erhalten ihren Wählerauftrag über die Liste der jeweiligen Partei. In der laufenden Wahlperiode 2013 - 2018 gehören dem Bezirkstag von Oberbayern jedoch durch Überhang- und Ausgleichsmandaten 67 ehrenamtliche Bezirksrätinnen und -räte an.

 

*) Bei der Verteilung der Sitze auf die Wahlkreisvorschläge werden die Gesamtstimmenzahlen, die für die einzelnen Wahlkreisvorschläge festgestellt worden sind, nacheinander so lange durch 1, 3, 5, 7, 9 und so weiter geteilt, bis so viele Teilungszahlen ermittelt sind, wie Sitze zu vergeben sind. Jedem Wahlkreisvorschlag wird dabei der Reihe nach so oft ein Sitz zugeteilt, wie er jeweils die höchste Teilungszahl aufweist.<(i>

Anträge

Bezirksordnung 2018
PDF (PDF, 172 kB)
Geschäftsordnung des Bezirkstags von Oberbayern
PDF (PDF, 132 kB)
Informationsfreiheitssatzung des Bezirks Oberbayern
PDF (PDF, 19 kB)

Publikationen